Illegale Produkte in Berliner Spätis: Ein tieferer Blick in die Grauzone

Berliner Spätis, diese allgegenwärtigen kleinen Läden, die das Herz der Hauptstadt pulsieren lassen, sind bekannt für ihre bunte Mischung an Waren und ihre 24/7-Verfügbarkeit. Doch hinter der Fassade des nächtlichen Bierkaufs und der schnellen Zigarettenbesorgung verbirgt sich manchmal eine Grauzone: der Verkauf illegaler Produkte.

Während die meisten Spätis sich an die Gesetze halten, gibt es immer wieder Fälle, in denen Produkte verkauft werden, die nicht den Vorschriften entsprechen. Dieser Blog-Beitrag beleuchtet die verschiedenen Arten von illegalen Produkten, die in Berliner Spätis zu finden sind, die rechtlichen Konsequenzen für die Verkäufer und die Gründe, warum manche Späti-Besitzer das Risiko eingehen.

Welche illegalen Produkte werden in Spätis verkauft?

Die Palette der illegalen Produkte, die in Spätis angeboten werden, ist vielfältig und reicht von Produkten mit minderer Qualität bis hin zu gefährlichen Substanzen.

Lebensmittel und Genussmittel

• Zigaretten aus dem Ausland: Oftmals werden Zigaretten aus Osteuropa oder Asien verkauft, die nicht den deutschen Standards entsprechen und erhöhte Schadstoffwerte aufweisen. Diese Zigaretten werden in der Regel deutlich günstiger angeboten als die legalen Produkte, was sie für preissensible Kunden attraktiv macht.
• Alkoholische Getränke: In einigen Fällen werden auch alkoholische Getränke verkauft, die nicht die vorgeschriebenen Kennzeichnungen oder Zulassungen haben. Dies kann beispielsweise bei importierten Spirituosen der Fall sein, die nicht den deutschen Reinheitsgeboten entsprechen.
• Lebensmittel mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum: Manchmal werden auch Lebensmittel verkauft, deren Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen ist. Dies betrifft insbesondere leicht verderbliche Waren wie Milchprodukte oder Fleisch.
• Nicht zugelassene Lebensmittelzusatzstoffe: Einige Spätis verwenden Lebensmittelzusatzstoffe, die in Deutschland nicht zugelassen sind, um beispielsweise den Geschmack oder die Haltbarkeit von Produkten zu verbessern.

Medikamente und Drogen

• Nicht verschreibungspflichtige Medikamente: In einigen Spätis werden Medikamente verkauft, die eigentlich nur in Apotheken erhältlich sein sollten. Dies betrifft beispielsweise Schmerzmittel oder Schlaftabletten.
• Psychoaktive Substanzen: Ein besonders problematischer Bereich ist der Verkauf von psychoaktiven Substanzen, die nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, aber dennoch nicht frei verkäuflich sind. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist HHC (Hexahydrocannabinol), eine psychoaktive Substanz, die aufgrund einer Gesetzeslücke frei verkauft werden darf . HHC hat eine ähnliche Wirkung wie THC, der psychoaktive Bestandteil von Cannabis, ist aber in Deutschland derzeit nicht verboten. Der Verkauf von HHC in Spätis ist jedoch umstritten, da die langfristigen Auswirkungen auf die Gesundheit noch nicht ausreichend erforscht sind .  

Andere illegale Produkte

• Gefälschte Markenprodukte: In einigen Spätis werden gefälschte Markenprodukte angeboten, beispielsweise Kleidung, Taschen oder Elektronikartikel. Diese Produkte verstoßen gegen das Markenrecht und können zudem von minderer Qualität sein.
• Illegale Feuerwerkskörper: Insbesondere vor Silvester werden in manchen Spätis illegale Feuerwerkskörper verkauft, die nicht den deutschen Sicherheitsstandards entsprechen und ein erhebliches Verletzungsrisiko darstellen.
• Illegale Vapes: Der Verkauf von nicht zugelassenen und unversteuerten Einweg-E-Zigaretten ist ein wachsendes Problem in Berlin . Diese Produkte werden oft über soziale Medien beworben und an Jugendliche verkauft, obwohl dies nach dem Jugendschutzgesetz verboten ist . Die illegalen Vapes entsprechen oft nicht den deutschen Sicherheitsstandards und können gesundheitsschädliche Inhaltsstoffe enthalten . Der Verband des eZigarettenhandels (VdeH) warnt vor den Gefahren dieser Produkte und fordert stärkere Kontrollen durch die Behörden .  
• Lachgas: Lachgas (Distickstoffmonoxid) ist legal erhältlich und wird oft in Spätis verkauft, da es zum Aufschäumen von Sahne verwendet wird. Es wird jedoch zunehmend als Partydroge missbraucht, insbesondere von Jugendlichen . Der Konsum von Lachgas kann zu Sauerstoffmangel, Erfrierungen und neurologischen Schäden führen . Der Verkauf an Minderjährige ist in einigen Städten wie Hamburg und Osnabrück bereits verboten, und es gibt Diskussionen über ein bundesweites Verbot . Die unsachgemäße Entsorgung von Lachgaskartuschen stellt zudem ein Problem dar, da diese in Müllverbrennungsanlagen explodieren und Schäden verursachen können .  
• Gestohlene Waren: In einigen Fällen werden in Spätis auch gestohlene Waren verkauft. Diese stammen oft aus Diebstählen in Supermärkten oder anderen Geschäften und werden von der Drogenszene an Spätis zum Weiterverkauf geliefert . Der Handel mit gestohlenen Waren ist illegal und kann für die Späti-Besitzer schwerwiegende rechtliche Konsequenzen haben.  
• Vor-registrierte SIM-Karten: Ein weiteres Problem ist der Verkauf von illegal vor-registrierten SIM-Karten, die oft für anonyme kriminelle Aktivitäten genutzt werden. Diese Karten werden häufig von Lyca Mobile angeboten und ermöglichen es den Nutzern, anonym zu telefonieren und zu surfen, was die Strafverfolgung erschwert.
• Illegale THC-Vapes: Trotz der Legalisierung von Cannabis in Deutschland im Jahr 2024 ist der Verkauf von THC-haltigen Produkten außerhalb von lizenzierten Cannabis-Clubs weiterhin verboten. Dennoch werden in einigen Spätis illegale THC-Vapes angeboten, die oft nicht den Qualitätsstandards entsprechen und gesundheitsschädliche Inhaltsstoffe enthalten können. Der Verkauf dieser Produkte an Minderjährige ist besonders problematisch und stellt einen Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz dar.

Spätis und organisierte Kriminalität

Neben dem Verkauf einzelner illegaler Produkte gibt es auch immer wieder Hinweise darauf, dass Spätis in kriminelle Strukturen eingebunden sind. So werden einige Spätis mutmaßlich von arabischen Clans oder Großfamilien betrieben, die die Läden zur Geldwäsche oder zum Vertrieb illegaler Waren nutzen . Die Polizei geht davon aus, dass diese Clans teilweise auch hinter dem Handel mit gestohlenen Waren stehen und die Spätis als Absatzmarkt nutzen.  

Die Ermittlungen gegen diese Clans gestalten sich jedoch oft schwierig, da die Strukturen komplex und die Beweislage schwer zu erlangen ist. Die Behörden versuchen daher, mit verstärkten Kontrollen und Ermittlungen gegen die Hintermänner vorzugehen.

Spätis als indirekte Unterstützer des Drogenhandels

Obwohl der Verkauf von Cannabis in lizenzierten Cannabis-Clubs seit 2024 legal ist, floriert der illegale Drogenhandel in Berlin weiterhin. Spätis spielen dabei indirekt eine Rolle, indem sie Drogenhändlern und Konsumenten eine Infrastruktur bieten.

• Verkauf von Drogenutensilien: In vielen Spätis werden neben legalen Produkten auch Utensilien für den Drogenkonsum verkauft, wie beispielsweise Grinder, Pfeifen oder Blättchen. Dies erleichtert den Drogenkonsum und trägt indirekt zum Drogenhandel bei.
• Anonymität: Spätis bieten Drogenhändlern und Konsumenten eine gewisse Anonymität. Der Verkauf von illegalen Produkten erfolgt oft diskret und ohne große Nachfragen, was den Drogenhandel erleichtert.
• Treffpunkt: Spätis dienen oft als Treffpunkt für Drogenhändler und Konsumenten. Die Läden sind leicht zugänglich und bieten eine unauffällige Umgebung für Drogengeschäfte.
• Verkauf von Drogen: In einigen Fällen werden in Spätis auch direkt Drogen verkauft, wie beispielsweise illegale THC-Vapes oder andere psychoaktive Substanzen. Dies unterstützt den Drogenhandel direkt und gefährdet die Gesundheit der Konsumenten.

Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit

Neben dem Handel mit illegalen Produkten sind Spätis auch immer wieder im Zusammenhang mit Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit in den Schlagzeilen. Die langen Öffnungszeiten und der hohe Bargeldumsatz machen Spätis anfällig für diese Delikte.

• Manipulierte Kassen: In einigen Fällen werden die Kassen manipuliert, um Umsätze zu verschleiern und Steuern zu hinterziehen. So werden beispielsweise nicht alle Verkäufe registriert oder es werden falsche Zahlen in die Kasse eingegeben.
• Schwarzarbeit: Oftmals werden Mitarbeiter in Spätis schwarz beschäftigt, ohne dass Sozialabgaben und Steuern abgeführt werden. Dies senkt die Personalkosten und erhöht den Gewinn, ist aber illegal und schadet den Arbeitnehmern.
• Umsatzsteuerhinterziehung: Durch den Verkauf von unversteuerten Waren, wie beispielsweise Zigaretten aus dem Ausland, wird die Umsatzsteuer hinterzogen. Dies schadet dem Staat und den ehrlichen Händlern, die ihre Steuern ordnungsgemäß abführen.

Die Behörden versuchen, mit verstärkten Kontrollen und Ermittlungen gegen Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit in Spätis vorzugehen. Dies gestaltet sich jedoch oft schwierig, da die Betreiber oft versuchen, ihre Machenschaften zu verschleiern.  

Woher kommt das Geld?

Die Eröffnung eines Spätis erfordert ein gewisses Startkapital, um Miete, Einrichtung und Warenbestand zu finanzieren. Bei Spätis, die von arabischen Clans oder Großfamilien betrieben werden, gibt es oft Zweifel an der Herkunft der Gelder. Es wird vermutet, dass die Gelder teilweise aus illegalen Aktivitäten stammen und durch die Spätis gewaschen werden.

Die Polizei ermittelt in solchen Fällen wegen Geldwäsche und versucht, die Herkunft der Gelder zu klären. Dies gestaltet sich jedoch oft schwierig, da die Clans komplexe Finanzstrukturen nutzen und die Gelder über verschiedene Kanäle verschleiert werden.

Warum ausländische Späti-Besitzer?

Ein Großteil der Berliner Spätis wird von Menschen mit Migrationshintergrund betrieben, insbesondere von Menschen aus der Türkei, dem arabischen Raum und Vietnam. Dies hat verschiedene Gründe:

• Geringe Einstiegshürden: Die Eröffnung eines Spätis erfordert im Vergleich zu anderen Geschäften relativ wenig Startkapital und Fachkenntnisse. Dies macht es für Menschen mit Migrationshintergrund attraktiv, die oft über weniger finanzielle Mittel und Qualifikationen verfügen.
• Lange Arbeitszeiten: Spätis sind oft bis spät in die Nacht oder sogar rund um die Uhr geöffnet. Menschen mit Migrationshintergrund sind oft bereit, diese langen Arbeitszeiten zu akzeptieren, da sie so ihre Familien ernähren und ein besseres Leben aufbauen wollen.
• Soziale Netzwerke: Viele Späti-Besitzer profitieren von den sozialen Netzwerken innerhalb ihrer Community. Sie können sich gegenseitig unterstützen, Waren günstiger einkaufen und Informationen austauschen.
• Nischen-markt: Spätis bedienen oft einen Nischen-markt, indem sie Produkte anbieten, die in anderen Geschäften nicht erhältlich sind, beispielsweise internationale Lebensmittel oder spezielle Getränke. Dies macht sie für Menschen mit Migrationshintergrund attraktiv, die so ihre kulturellen Produkte anbieten können.

Sind die Behörden machtlos?

Der illegale Handel in Berliner Spätis floriert trotz Verbote und Kontrollen. Dies wirft die Frage auf, ob die Behörden machtlos sind oder warum der Verkauf so problemlos weiter läuft.

Ein Grund für die Schwierigkeiten bei der Bekämpfung des illegalen Handels ist die geringe Anzahl an Kontrollen. Das Ordnungsamt hat oft nicht genügend Personal, um regelmäßige und flächendeckende Kontrollen in allen Spätis durchzuführen. Zudem konzentrieren sich die Kontrollen meist auf die Einhaltung des Ladenschlussgesetzes und weniger auf den Verkauf illegaler Produkte.

Ein weiteres Problem ist die mangelnde Zusammenarbeit zwischen den Behörden. Polizei, Zoll und Ordnungsamt arbeiten oft nicht effektiv zusammen, was die Ermittlungen und Kontrollen erschwert.

Auch die geringen Strafen für den Verkauf illegaler Produkte tragen dazu bei, dass Späti-Besitzer das Risiko eingehen. Bußgelder werden oft als „Betriebskosten“ einkalkuliert und schrecken nicht ausreichend ab.

Rechtliche Konsequenzen

Der Verkauf von illegalen Produkten in Spätis kann schwerwiegende rechtliche Folgen haben. Je nach Art des Produkts und Schwere des Verstoßes drohen den Betreibern verschiedene Strafen:

• Bußgelder: Bei geringfügigen Verstößen, beispielsweise dem Verkauf von abgelaufenen Lebensmitteln, können Bußgelder verhängt werden.
• Gewerbeuntersagung: Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen kann die zuständige Behörde die Gewerbeuntersagung aussprechen, was die Schließung des Spätis bedeutet.
• Freiheitsstrafen: In besonders schweren Fällen, beispielsweise beim Verkauf von Drogen oder gefälschten Medikamenten, drohen den Betreibern Freiheitsstrafen.

Auch die Kunden, die illegale Produkte erwerben, machen sich in einigen Fällen strafbar. Beispielsweise ist der Kauf von illegalen Feuerwerkskörpern oder nicht zugelassenen Medikamenten verboten.

Gründe für den illegalen Verkauf

Die Gründe, warum manche Späti-Besitzer illegale Produkte verkaufen, sind vielfältig.

Wirtschaftliche Faktoren:

• Höhere Gewinne: Der Verkauf von illegalen Produkten kann höhere Gewinne versprechen, da diese Produkte oft günstiger eingekauft werden können oder eine höhere Nachfrage besteht. Beispielsweise sind Zigaretten aus dem Ausland in der Regel deutlich billiger als deutsche Zigaretten, wodurch Späti-Besitzer eine höhere Gewinnspanne erzielen können.
• Konkurrenzdruck: Der Wettbewerb unter den Spätis in Berlin ist groß. Um sich von der Konkurrenz abzuheben und Kunden anzulocken, greifen manche Betreiber zu illegalen Mitteln, wie dem Verkauf von besonders günstigen Produkten oder dem Angebot von Waren, die in anderen Spätis nicht erhältlich sind.
• Kosten für legale Produkte: Die Kosten für legale Produkte, insbesondere für Zigaretten und Alkohol, sind in Deutschland relativ hoch. Manche Späti-Besitzer versuchen daher, durch den Verkauf von illegalen Produkten ihre Kosten zu senken und wettbewerbsfähig zu bleiben.

Weitere Faktoren:

• Unwissenheit: Manche Späti-Besitzer sind sich nicht bewusst, dass sie mit dem Verkauf bestimmter Produkte gegen Gesetze verstoßen. Dies betrifft beispielsweise den Verkauf von importierten Lebensmitteln, die nicht den deutschen Vorschriften entsprechen.
• Nachlässigkeit: In einigen Fällen ist es einfach Nachlässigkeit, die zu Verstößen gegen das Gesetz führt. Beispielsweise wird das Mindesthaltbarkeitsdatum von Lebensmitteln nicht kontrolliert oder es werden Produkte verkauft, die nicht die vorgeschriebenen Kennzeichnungen haben.
• Kriminelle Energie: In manchen Fällen steckt auch bewusste kriminelle Energie hinter dem Verkauf von illegalen Produkten. Spätis werden dann gezielt genutzt, um beispielsweise Drogen oder gefälschte Markenprodukte zu vertreiben.

Auswirkungen auf die Gesellschaft

Der Verkauf von illegalen Produkten in Spätis hat negative Auswirkungen auf die Gesellschaft.

• Gefährdung der Gesundheit: Durch den Verkauf von nicht zugelassenen Produkten, wie beispielsweise Zigaretten mit erhöhten Schadstoff-werten, Medikamenten mit unbekannter Zusammensetzung oder verdorbenen Lebensmitteln, wird die Gesundheit der Verbraucher gefährdet.
• Unfairer Wettbewerb: Der illegale Handel untergräbt die fairen Wettbewerbsbedingungen und schadet denjenigen Späti-Besitzern, die sich an die Gesetze halten. Spätis, die illegale Produkte verkaufen, können ihre Waren oft günstiger anbieten und dadurch Kunden von den legalen Geschäften abziehen.
• Vertrauensverlust: Der Verkauf von illegalen Produkten in Spätis kann zu einem Vertrauensverlust der Verbraucher führen. Kunden, die einmal schlechte Erfahrungen mit illegalen Produkten gemacht haben, meiden möglicherweise in Zukunft alle Spätis, auch die legalen.
• Negative Image: Der Verkauf von illegalen Produkten schadet dem Image der Berliner Spätikultur. Spätis werden dann nicht mehr als unkomplizierte und sympathische Nahversorger wahrgenommen, sondern mit Kriminalität und illegalen Machenschaften in Verbindung gebracht.

Lösungsansätze

Um dem Problem des Verkaufs von illegalen Produkten in Spätis entgegenzuwirken, sind verschiedene Maßnahmen denkbar.

Stärkere Kontrollen:

• Regelmäßige Kontrollen: Die Behörden sollten regelmäßige Kontrollen in Spätis durchführen, um illegale Produkte aus dem Verkehr zu ziehen und Späti-Besitzer abzuschrecken. Diese Kontrollen sollten unangekündigt erfolgen und sich auf alle Arten von illegalen Produkten konzentrieren, von abgelaufenen Lebensmitteln bis hin zu Drogen.
• Zusammenarbeit verschiedener Behörden: Um die Kontrollen effektiver zu gestalten, sollten verschiedene Behörden zusammenarbeiten, beispielsweise die Polizei, das Ordnungsamt und das Zoll.
• Fokus auf Problem-Spätis: Die Kontrollen sollten sich insbesondere auf Spätis konzentrieren, die bereits in der Vergangenheit wegen des Verkaufs von illegalen Produkten aufgefallen sind.

Aufklärung und Sensibilisierung:

• Schulungen für Späti-Besitzer: Späti-Besitzer sollten über die geltenden Gesetze und die Konsequenzen von Verstößen aufgeklärt werden. Dies kann beispielsweise durch Schulungen oder Informationsveranstaltungen geschehen.
• Informationsmaterial: Die Behörden sollten Informationsmaterial in verschiedenen Sprachen zur Verfügung stellen, das Späti-Besitzer über die relevanten Gesetze und Vorschriften informiert.
• Beratungsstellen: Es sollten Beratungsstellen eingerichtet werden, an die sich Späti-Besitzer wenden können, wenn sie Fragen zu legalen Produkten oder zu den geltenden Vorschriften haben.

Verbraucheraufklärung:

• Kampagnen: Es sollten Kampagnen durchgeführt werden, um die Verbraucher für das Thema illegale Produkte in Spätis zu sensibilisieren. In diesen Kampagnen sollte über die Risiken von illegalen Produkten aufgeklärt und die Verbraucher dazu ermutigt werden, auf die Herkunft und die Kennzeichnung von Produkten zu achten.
• Informationen im Internet: Informationen über illegale Produkte in Spätis sollten auch im Internet zugänglich gemacht werden, beispielsweise auf den Websites von Verbraucherzentralen oder Behörden.
• Zusammenarbeit mit Medien: Die Medien sollten über das Thema berichten und die Verbraucher über die Problematik informieren.

Fazit

Der Verkauf von illegalen Produkten in Berliner Spätis ist ein komplexes Problem mit vielfältigen Ursachen und Auswirkungen. Um die Gesundheit der Verbraucher zu schützen, faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten und das Image der Berliner Spätikultur zu wahren, ist es wichtig, dieses Problem ernst zu nehmen und effektive Maßnahmen zu ergreifen. Stärkere Kontrollen, Aufklärung und Sensibilisierung sind wichtige Schritte, um den illegalen Handel einzudämmen.

Es ist wichtig, dass alle Beteiligten – Behörden, Späti-Besitzer und Verbraucher – Verantwortung übernehmen und gemeinsam daran arbeiten, dieses Problem zu lösen. Nur so kann sichergestellt werden, dass Berliner Spätis auch in Zukunft ein wichtiger und positiver Bestandteil der Stadtkultur bleiben.Quellen und ähnliche Inhalte